Sommerzeit, saure Gurkenzeit für Politiker. Nach einigen aus dem Ruder gelaufenen Veranstaltungen in Deutschland, zu denen via Facebook aufgerufen wurde, fordern nun mehrere Innenminister verschiedener Bundesländer ein rigoroseres Vorgehen der Behörden. Wie aber ein deutsches Gesetz auf amerikanischen Servern wirksam sein soll, dürfte das Geheimnis der Innenminister bleiben.

Man erinnere sich nur an Thessa, die bei Facebook aus Versehen die Einladung zu ihrem Geburtstag öffentlich aussprach und über 1.600 Feierwillige anlockte. Eigentlich konnte sie sich trotz des ganzen Medienrummels noch glücklich schätzen. Denn kurz nach Bekanntgabe der Party hatten sich bei Facebook weit über 15.000 Gäste angemeldet. Nicht auszumalen, was von der ruhigen Vorstadtsiedlung im Norden Deutschlands übrig geblieben wäre, wären tatsächlich alle Gäste gekommen.Um den Ausschreitungen während der Facebook-Partys entgegen zu wirken, sollen derartige Massenveranstaltungen im Vorfeld verboten werden.

Wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet sei, müsse man dies tun, anstatt die Randalierer von der Polizei einzeln mit Platzverweisen zu entfernen. Gäbe es konkrete Hinweise auf eine Gefährdung der Teilnehmer oder unbeteiligte Dritte, so sei es die Aufgabe der Stadt oder Gemeinde, die Feier frühzeitig zu verbieten. Nach Thessas Geburtstagsparty bei Hamburg klärten wir bereits darüber auf, dass die Veranstalter einer solchen Party auch bei Schäden und sonstigen Aufwendungen zur Kasse gebeten werden können. Machen Schaulustige die Vorgärten der Nachbarn kaputt oder entstehen sonstige Schäden, so können auch die Initiatoren des Events finanziell belangt werden. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann spricht sich zudem an den Schulen für die Einführung eines Internet-Führerscheins aus, damit die Kinder und Jugendlichen über die Gefahren des Webs aufgeklärt werden. Auch Schünemann macht sich für die Belangung der Eltern derjenigen stark, die aus Versehen oder absichtlich ihre Party bei Facebook kund getan haben. Das könne auch schon mal mehrere tausend Euro kosten, meint er. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wies zudem darauf hin, dass die Verursacher auch an den Kosten durch Polizeieinsätze beteiligt werden können. Viele Jugendliche würden garnicht wissen, was sie bei Facebook & Co. mit ihren Nachrichten anrichten können.

Facebook ist riesig. Derartige Events im Vorfeld zu verbieten gelingt aber nur dann, wenn sich die Mitarbeiter der Stadtverwaltung oder des Ordnungsamtes tatsächlich auf genau den Seiten herumtreiben sollten, wo sich auch die Jugendlichen bewegen, was sehr unwahrscheinlich ist. Wie aber stolpert man bei dem Altersunterschied zufällig über ein entsprechendes Profil, ohne den ganzen Tag gezielt danach zu suchen? Jemanden extra abzustellen, der unentwegt nach öffentlichen Einladungen fahndet, wäre bei den wenigen deutschen Veranstaltungen sinnlos und teuer. Bleibt also unklar, wie dieser Vorschlag realisiert werden soll. Selbst die Pinnwandeinträge oder Nachrichten kann man nicht wirkungsvoll verbieten, weil sich die Server von Facebook weit außerhalb von Deutschland befinden. Vielleicht mögen uns die Innenminister von NRW, Bayern & Co. mitteilen, wie sie auf US-amerikanisches Recht Einfluss nehmen wollen? Wahrscheinlich wird ihr Vorschlag wie auch ihre Antwort gleichermaßen vom Sommerloch verschluckt.

Quelle : www.gulli.com